Schin Bet verschärft am Wahltag den Schutz aller israelischen Minister
Der Schin Bet hat am Dienstag, während die Israelis die Knesset wählten, einen verstärkten Schutz für alle Regierungsminister angeordnet, wie N12 berichtete.
Die Anweisung galt nach Angaben von N12-Korrespondent Yaron Avraham, der am 27. Oktober um 12:26 Uhr darüber berichtete, für das gesamte Kabinett und nicht nur für einen einzelnen Minister. Der Schin Bet erklärte nicht öffentlich, was den Schritt ausgelöst hat.
Mehr Schutz für das gesamte Kabinett
Dem Bericht zufolge wies der Sicherheitsdienst die für den Schutz der Minister zuständigen Einheiten an, die Vorkehrungen für jedes Regierungsmitglied zu verstärken. Kanal 14 berichtete, zu den Maßnahmen gehörten der Einsatz gepanzerter Fahrzeuge und zusätzliche technische Mittel.
Wie lange die zusätzlichen Maßnahmen gelten sollen, hat der Schin Bet nicht mitgeteilt. Israel News Pulse konnte keine unabhängigen Informationen über eine konkrete Bedrohung oder einen Anschlagsplan als Hintergrund der Entscheidung finden.
Ein angespannter Wahlkampf
Die Anordnung fiel auf einen Tag großer Anspannung. Am Dienstag hatte die Polizei zuvor in Tel Aviv einen Mann mit einem Messer in der Nähe des Vorsitzenden der Demokraten, Yair Golan, festgenommen, und später wurde ein Aktivist der Demokraten nahe einem Wahlkampfstand in Holon angegriffen. Zudem ließ die Hamas Israel in dieser Woche über einen UN-Vertreter in Gaza warnen, sie sei zu einem weiteren Angriff nach dem Muster des 7. Oktober bereit.
Israels Spitzenpolitiker werden seit Jahrzehnten von der Personenschutzeinheit des Schin Bet geschützt. Die Erinnerung an die Ermordung von Ministerpräsident Yitzhak Rabin durch einen jüdischen Extremisten im Jahr 1995 prägt bis heute, wie ernst Drohungen gegen gewählte Amtsträger genommen werden, besonders in Wahlkämpfen.
Schin-Bet-Chef lobt den Wahltag
Schin-Bet-Direktor David Zini wandte sich am Dienstag zudem an den Zentralen Wahlausschuss. In von N12 wiedergegebenen Äußerungen sagte er, der Wahltag verlaufe gut, räumte aber Versuche ein, das System zu stören. Seine Worte bezogen sich auf den Wahlvorgang selbst, nicht auf den Schutz der Minister.
Keine Änderungen für Wähler
Die Sicherheitsanordnung betrifft die Wähler nicht. Die Wahllokale bleiben wie geplant geöffnet, die meisten bis 22:00 Uhr, einige schließen früher. Wähler sollten die Anweisungen des Zentralen Wahlausschusses für ihr eigenes Wahllokal beachten.
