Netanyahu unterrichtet Eisenkot vor der Sitzung des Sicherheitskabinetts zum Iran
Benjamin Netanyahu und Gadi Eisenkot beendeten am Donnerstag ein Sicherheitsgespräch und vereinbarten weitere Unterrichtungen. Für Sonntag, den 15. November, ist eine Sitzung des Sicherheitskabinetts angekündigt.
Das Treffen im Büro des Ministerpräsidenten in Jerusalem dauerte etwa zwei Stunden, wie aus der von N12 verbreiteten gemeinsamen Mitteilung hervorgeht. Netanyahus Militärsekretär, Generalmajor Guy Markizano, nahm daran teil. Eisenkot, der mit der Bildung der nächsten Regierung beauftragt ist, wurde nach dem öffentlichen Streit über Informationszugang und Entscheidungen in der Übergangszeit über Israels sicherheitspolitische und diplomatische Herausforderungen unterrichtet.
Ein Treffen nach dem öffentlichen Streit
Ursprünglich sollte Eisenkot allein den Militärsekretär treffen. Daraus wurde ein Gespräch mit Netanyahu selbst. Anschließend erklärten beide Seiten, bei Bedarf weitere Informationen auszutauschen. Vorausgegangen waren Eisenkots Forderung nach Unterrichtungen und seine Warnung vor vermeidbaren Sicherheitsrisiken vor der Vereidigung einer neuen Regierung.
Die Verhandlungen zur Regierungsbildung sind weiterhin offen. Netanyahu führt die Regierung, während Eisenkot parlamentarische Unterstützung für eine Ablösung sucht.
Das Sicherheitskabinett kehrt zur Iranfrage zurück
Zman Yisrael berichtete unter Berufung auf Kan, das Sicherheitskabinett werde am Sonntag erstmals seit Anfang Oktober zusammentreten. Kan hatte zuvor gemeldet, das Kabinett habe die israelischen Streitkräfte angewiesen, ihre Vorbereitungen auf einen möglichen Angriff gegen den Iran zu verstärken.
Die angekündigte Sitzung folgt auf anhaltende israelische Militärvorbereitungen mit Blick auf den Iran.
Eisenkot verlangt Zurückhaltung
In seinem Schreiben an Netanyahu vom Mittwoch forderte Eisenkot, gefährliche Schritte zu vermeiden, die bis zur Bildung einer Regierung mit dem Vertrauen der Knesset warten könnten. Zudem sollten die Sicherheitschefs nicht in einen Verfassungskonflikt gebracht werden.
Netanyahus Büro wies die Kritik zurück. Die Regierungsentscheidungen seien ausschließlich von Sicherheitsinteressen geleitet und mit dem Verteidigungsapparat abgestimmt worden. Zugleich warf es Eisenkot vor, sensible Fragen der nationalen Sicherheit zu politisieren.
Katz betont Einigkeit über den Iran
Verteidigungsminister Israel Katz erklärte, die Regierung benötige keine Erlaubnis der Opposition, um Sicherheitsoperationen anzuordnen. Später am Donnerstag verbreitete N12 seine Aussage, er selbst, Netanyahu und Generalstabschef Generalleutnant Eyal Zamir seien in allen Aspekten der Iranfrage einer Meinung.
Katz äußerte sich nach einer Sicherheitsbewertung mit Zamir, dem Generaldirektor des Verteidigungsministeriums Amir Baram und weiteren hochrangigen Verantwortlichen. Entscheidungen würden verantwortungsvoll und in Zusammenarbeit zwischen politischer und militärischer Führung getroffen. Die Erklärung folgte auf N12-Berichte über Meinungsverschiedenheiten zwischen Netanyahu und Zamir zum Iran.
Für Montag steht ein weiterer parlamentarischer Schritt an: Nach Angaben von N12 soll der Ausschuss für auswärtige Angelegenheiten und Verteidigung Libermans Ernennung zum Vorsitzenden billigen.
