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Iran

Trump weist Vance nach Bericht über direkte Irangespräche neue Prioritäten zu

Zwei leere Stühle stehen an einem diplomatischen Besprechungstisch, dahinter die Flaggen der Vereinigten Staaten und des Iran.
Vereinigte Staaten und Iran Hinweis

Donald Trump erklärte am Donnerstag, die Vereinigten Staaten benötigten kein Abkommen mit dem Iran, und wies JD Vance an, sich auf innenpolitische Fragen zu konzentrieren. Am Vortag waren mögliche direkte Gespräche mit Teheran gemeldet worden.

Trumps Erklärung verlagerte den unmittelbaren Schwerpunkt einer Debatte über ein mögliches Treffen zwischen Vance und Mohsen Rezaei, dem Sekretär des Obersten Nationalen Sicherheitsrats des Iran. Reuters berichtete über die Anweisung, mutmaßliche Kriminalität und Korruption in demokratisch regierten Städten und Bundesstaaten zu verfolgen. Trump behauptete zudem, die amerikanische Kontrolle über iranische Gelder und die Straße von Hormus gebe Washington ausreichend Stärke.

Ein mögliches Treffen und eine neue Anweisung

Das Wall Street Journal hatte am Mittwoch berichtet, Vance erwäge direkte Gespräche mit einem hochrangigen iranischen Sicherheitsvertreter. Trump habe Vance zu Verhandlungen ermächtigt.

Rezaei bestritt nach dem Bericht von Walla, dass ein Treffen geplant sei. Für Beobachter der festgefahrenen Gespräche zwischen Washington und Teheran blieb damit die Zustimmung der iranischen Seite offen.

Katar bestätigt seine Vermittlungsarbeit

Das Außenministerium Katars veröffentlichte unabhängig davon eine offizielle Darstellung der diplomatischen Kontakte. Sprecher Ibrahim bin Sultan Al Hashmi erklärte am 10. November, Ministerpräsident Mohammed bin Abdulrahman Al Thani habe am Vortag Vance in Washington und anschließend Trump im Weißen Haus getroffen.

Laut Ministerium ging es um die regionale Lage und Möglichkeiten, die Verhandlungen zwischen den Vereinigten Staaten und dem Iran voranzubringen. Katar beschrieb seine Vermittlung als fortlaufende Arbeit mit regionalen und internationalen Partnern.

Streit über die Vereinbarung vom Juni

Ynet berichtete unter Berufung auf das Wall Street Journal, Trump habe die Absichtserklärung vom Juni intern kritisiert. Sie habe dem Iran Zeit zur Erholung und zur Steigerung seiner Öleinnahmen gegeben, bevor Washington die Seeblockade verhängte. Das Weiße Haus bestritt, dass Trump die Vereinbarung bereue, und verteidigte das Vorgehen der Unterhändler.

Derselbe Bericht beschrieb Außenminister Marco Rubio und Stephen Miller als Befürworter anhaltenden Drucks. Zu Teherans Forderungen zählten die Aufhebung der Blockade, die Freigabe eingefrorener Vermögen und Erleichterungen bei Ölsanktionen vor neuen Gesprächen. Rezaei lehnte laut Ynet zudem öffentlich ab, angereichertes Nuklearmaterial außer Landes zu bringen.

Israel beobachtet die Bedingungen eines Abkommens

Für Israel sind die praktischen Fragen, welche Grenzen dem iranischen Nuklearprogramm gesetzt würden und wie wirtschaftliche oder maritime Zugeständnisse daran gekoppelt wären.

Israel setzt zugleich seine militärischen Vorbereitungen mit Blick auf den Iran fort. Netanyahu unterrichtete Eisenkot am Donnerstag in Jerusalem; am Sonntag wird eine Sitzung des Sicherheitskabinetts erwartet.

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