Knesset-Präsident Amir Ohana setzt Wahl der Parlamentsführung für den 17. November an
Knesset-Präsident Amir Ohana hat für Dienstag, den 17. November, eine Debatte mit anschließender Wahl des Präsidenten der 26. Knesset angesetzt. Die Sitzung beginnt um 16:00 israelischer Zeit, nachdem 67 Abgeordnete die Wahl offiziell beantragt hatten.
Der frühere Minister Matan Kahana, Abgeordneter von Gadi Eisenkots Partei Yashar, ist Kandidat des Blocks, der eine neue Regierung bilden will. Seine Nominierung und der feste Sitzungstermin gehen über die frühere Verständigung über die Parlamentspräsidentschaft aus den Koalitionsgesprächen hinaus.
Ein offizieller Antrag führt zu einem Termin
Ohana gab den Zeitplan am 10. November nach Eingang der Unterschriften bekannt. In seiner von israelischen Medien wie Israel Hayom und Ynet veröffentlichten Erklärung kündigte er zunächst eine Aussprache im Plenum und danach die Abstimmung an.
Der Antrag ging an dem Tag ein, an dem die 120 Mitglieder der neuen Knesset vereidigt wurden. Die Wahl vom 27. Oktober hatte ein neues Parlament hervorgebracht, während die Verhandlungen über die Zusammensetzung einer Regierung auf einem anderen Weg weiterliefen.
Kahana wird Kandidat des Blocks
Nach Angaben von Ynet teilte Eisenkot den anderen Parteichefs am Dienstag mit, dass Kahana ihr Kandidat sein werde.
Ohana kritisierte die politische Zielrichtung des Vorhabens. Er lehne Gesetze ab, die die Position der Generalstaatsanwältin stärkten. Zugleich erklärte er, den Willen der parlamentarischen Mehrheit zu respektieren und die Sitzung einzuberufen.
Das Parlament kann vor der Regierungsbildung handeln
Die Entscheidung über die Parlamentsführung läuft parallel zum Verfahren der Regierungsbildung in Israel.
In einer am 10. November veröffentlichten Erläuterung schreibt die Rechtsbibliothek des amerikanischen Kongresses, dass die Knesset ihren Präsidenten wählen, Ausschüsse bilden, Gesetze beschließen und die bisherige Regierung kontrollieren kann, bevor ein neues Kabinett antritt.
Das Israel Democracy Institute erklärt, dass der bisherige Präsident vorläufig im Amt bleibt, wenn er erneut in die Knesset gewählt wurde. Ein Nachfolger muss spätestens in der Sitzung zur Einsetzung einer Regierung bestimmt werden. Eine frühere Wahl ist möglich.
Das Amt prägt die parlamentarische Arbeit
Der Präsident leitet die Sitzungen, wahrt die Ordnung und achtet auf die Einhaltung der Geschäftsordnung. Zusammen mit seinen Stellvertretern wirkt er auch daran mit, welche Themen dem Plenum vorgelegt werden und in welcher Reihenfolge.
Die Rechtsbibliothek des Kongresses beschreibt die Wahl als offene Abstimmung mit einfacher Mehrheit. Danach werden bis zu neun Stellvertreter gewählt, die gemeinsam mit dem Präsidenten das Präsidium der Knesset bilden.
