Herzog beginnt Beratungen am Mittwoch mit den kleineren Parteien
Präsident Isaac Herzog beginnt seine Beratungen am Mittwoch, dem 4. November, um 17:00 israelischer Zeit. Das Präsidialamt empfängt zunächst die kleineren Fraktionen und zuletzt den Likud.
Religiöser Zionismus-Zehut wird als erste Delegation in der Präsidentenresidenz in Jerusalem empfangen. Am selben Abend folgen Schas und Israel Beitenu. Das geht aus dem Zeitplan des Präsidialamts hervor, den Israel Hayom am Montag veröffentlichte. Die übrigen acht Delegationen kommen am Donnerstag.
Damit erhält die nächste Phase des israelischen Wahlverfahrens einen festen Zeitplan. Zugleich ändert Herzog die übliche Reihenfolge: Er will zunächst die kleineren Fraktionen hören und die Runde mit der größten abschließen.
Warum die kleineren Parteien zuerst kommen
Nach Angaben des Präsidialamts soll diese Reihenfolge eine breitere Prüfung möglicher Regierungskonstellationen ermöglichen, bevor die großen Parteien eintreffen. Walla berichtete, Herzog wolle auch Alternativen hören, die eine Einigung erleichtern könnten. Eine weitere Beratungsrunde bleibt möglich.
Jede Delegation kann einen Knessetabgeordneten für den Auftrag zur Regierungsbildung empfehlen. Eine solche Empfehlung ist ein Verfahrensschritt. Die Regierung tritt ihr Amt erst an, wenn die Knesset ihr das Vertrauen ausgesprochen hat.
Zwischen den Gesprächen und der parlamentarischen Abstimmung können deshalb weitere Verhandlungen stattfinden. Der Zeitplan legt fest, wann die Parteien ihre Positionen erläutern, aber weder eine Koalition noch einen Termin für deren Amtsantritt.
Drei Gespräche am Mittwoch
Das erste Gespräch mit Religiöser Zionismus-Zehut ist für den 4. November um 17:00 angesetzt. Schas folgt um 18:15, Israel Beitenu um 19:30. Sämtliche Uhrzeiten beziehen sich auf Israel.
Die Beratungen finden in der Präsidentenresidenz statt. Laut Präsidialamt werden sie auf den offiziellen Kanälen des Präsidenten in den sozialen Medien live übertragen.
Am Donnerstag kommt der Likud zuletzt
Am Donnerstag, dem 5. November, beginnt Vereinigtes Tora-Judentum um 08:30. Danach folgen Otzma Jehudit um 09:45, die Demokraten um 11:00 und Ra'am um 12:15.
Die Gemeinsame Liste ist für 16:45 vorgesehen, Beyachad für 18:00 und Gadi Eisenkots Partei Jaschar für 19:15. Der Likud beendet die angekündigte Runde um 20:30. Wer die Ablehnung von Eisenkots Bedingungen durch die Gemeinsame Liste verfolgt, kann die Positionen beider Delegationen getrennt hören.
Im Besprechungsraum filmen Kameras des staatlichen Presseamts. Israel Hayom zufolge wird außerdem ein Pressebereich eingerichtet, in dem Delegationen nach ihren Gesprächen Erklärungen abgeben können. Damit erhält die Öffentlichkeit eine weitere Gelegenheit, ihre Standpunkte zu erfahren.
Wann die Frist zur Regierungsbildung beginnt
Die offizielle Erläuterung der Knesset sieht vor, dass der Präsident nach den Beratungen innerhalb von sieben Tagen ab der amtlichen Veröffentlichung des Wahlergebnisses den Auftrag vergibt. Der ausgewählte Abgeordnete muss zustimmen.
Der erste Kandidat hat 28 Tage. Der Präsident darf Verlängerungen von insgesamt höchstens weiteren 14 Tagen gewähren. Diese Fristen laufen ab der Beauftragung, nicht ab dem Wahlabend oder dem Beginn der Beratungen.
Das Gesetz regelt auch das Scheitern des ersten Versuchs. Nach Abschnitt 9 des Grundgesetzes über die Regierung hat der Präsident drei Tage, um einen anderen zustimmenden Abgeordneten zu beauftragen oder dem Knessetpräsidenten mitzuteilen, dass keine Regierungsbildung möglich ist. Der zweite Kandidat erhält 28 Tage ohne die Verlängerungsmöglichkeit des ersten. Scheitert auch diese Phase, können während einer parlamentarischen Frist von 21 Tagen mindestens 61 Abgeordnete schriftlich einen bestimmten Kandidaten vorschlagen, der ebenfalls zustimmen muss. Empfehlungen können damit über den ersten Auftrag hinauswirken. Über das Vertrauen in die Regierung entscheidet weiterhin die Knesset.
Gelingt die Regierungsbildung, muss das Kabinett der Knesset seine politischen Leitlinien, Zusammensetzung und Aufgabenverteilung vorstellen und um Vertrauen bitten. Nach dem Grundgesetz: Die Regierung muss die Sitzung zum Amtsantritt innerhalb von sieben Tagen nach der Mitteilung an die Knesset stattfinden, dass eine Regierung gebildet wurde.
