Vereinigtes Tora-Judentum empfiehlt Herzog keinen Kandidaten für die Regierungsbildung
Vereinigtes Tora-Judentum hat bei seinem Gespräch am 5. November keinen Kandidaten für die Bildung der nächsten israelischen Regierung empfohlen, teilte das Präsidialamt mit. Raam und die Demokraten unterstützten Gadi Eisenkot, Otzma Jehudit Benjamin Netanjahu.
Mit ihrer Antwort stellte sich die Delegation des Vereinigten Tora-Judentums hinter keinen der beiden konkurrierenden Kandidaten, die bei den Konsultationen am Donnerstag in Jerusalem genannt wurden. Das Präsidialamt bestätigte den Beschluss in seiner offiziellen Mitteilung. Präsident Isaac Herzog setzte unterdessen die Gespräche mit den Parteien der künftigen Knesset fort.
Eine Delegation ohne Kandidaten
Zur Delegation gehörten Yitzhak Pindrus und Yitzhak Goldknopf sowie Moshe Rosenthal, Amitai Shulman und Moti Babchik. Die Mitteilung des Präsidenten hielt fest, dass die Partei keinen Knessetabgeordneten für den Auftrag zur Regierungsbildung empfahl.
Damit erhielt Herzog eine andere Antwort als von einer Delegation, die einen der führenden Bewerber unterstützt. Im Konsultationsverfahren wird die Position jeder Partei aufgenommen, auch der Verzicht auf eine Empfehlung. Anschließend wählt der Präsident einen Abgeordneten aus, der versuchen soll, eine Regierung zusammenzustellen.
Andere Parteien nennen ihre Bewerber
In getrennten Mitteilungen vom 5. November bestätigte das Präsidialamt, dass die Demokraten und Raam Eisenkot empfahlen. Otzma Jehudit sprach sich für Netanjahu aus. Dies waren die Positionen aus den tatsächlichen Gesprächen nach dem zu Wochenbeginn veröffentlichten Konsultationsplan.
Die Demokraten entsandten Efrat Rayten, Naama Lazimi, Gilad Kariv, Gabriela Lasky-Schultz und Yaya Fink. Für Otzma Jehudit kamen Yitzhak Wasserlauf, Amichai Eliyahu, Limor Son Har-Melech und Yitzhak Kroizer, wie aus den offiziellen Gesprächsunterlagen hervorgeht.
Die Partei Religiöser Zionismus hatte bereits bei ihrem Treffen am Mittwoch, dem 4. November, Netanjahu empfohlen. Das Präsidialamt nannte Orit Strock, Itamar Eitam und Zvika Mor als Mitglieder dieser Delegation.
Was der Präsident entscheidet
Nach dem Grundgesetz über die Regierung konsultiert Herzog die Parlamentsfraktionen und überträgt den Auftrag einem Knessetmitglied, das ihn annimmt. Die Entscheidung muss innerhalb von sieben Tagen nach Veröffentlichung der Wahlergebnisse erfolgen.
Das Gesetz überträgt dem Präsidenten die Verantwortung, den Abgeordneten für den Versuch einer Regierungsbildung auszuwählen. Eine Parteiempfehlung zeigt politische Unterstützung an. Die Regierung selbst muss später das Vertrauen der Knesset gewinnen. Beides sind getrennte Schritte im israelischen Verfahren zur Regierungsbildung.
Die Konsultationen dürfen vor der ersten Sitzung des neu gewählten Parlaments stattfinden. In diesem Fall muss der Präsident laut Gesetz die Vertreter der Kandidatenlisten anhören, die in der neuen Knesset vertreten sein werden.
Danach beginnt die Frist zur Regierungsbildung
Der zuerst beauftragte Abgeordnete hat 28 Tage Zeit, eine Regierung zu bilden. Der Präsident kann weitere Fristen gewähren, die zusammen höchstens 14 zusätzliche Tage umfassen. Die Zeit beginnt mit der Übertragung des Auftrags und setzt dem ausgewählten Kandidaten einen klaren Rahmen für seine Verhandlungen.
Scheitert dieser erste Versuch, sieht das Gesetz weitere Verfahren zur erneuten Vergabe des Auftrags vor. Vorerst dokumentieren die offiziellen Mitteilungen vom Donnerstag die Empfehlungen der Parteien bei ihren Gesprächen. Die Entscheidung über das Mandat liegt bei Herzog.
Sobald der beauftragte Abgeordnete eine Regierung zusammengestellt hat, muss er den Staatspräsidenten und den Knessetpräsidenten informieren. Der Knessetpräsident unterrichtet daraufhin das Parlament und setzt innerhalb von sieben Tagen nach dieser Mitteilung die Sitzung zur Regierungsbildung an.
Nach ihrer Zusammenstellung muss die Regierung der Knesset ihre politischen Leitlinien, ihre Zusammensetzung und die Verteilung der Ministerressorts vorlegen und um das Vertrauen des Parlaments ersuchen.
