Wang Yi unterstützt in Baku zwei Staaten und trifft Herzog separat
Chinas Außenminister Wang Yi bekräftigte am 15. Oktober in Baku gegenüber Palästinenser-Außenministerin Varsen Aghabekian Shahin die Unterstützung für zwei Staaten. Separat sprach er mit Israels Präsident Isaac Herzog.
Zu den palästinensischen und israelischen Treffen wurden unterschiedliche öffentliche Darstellungen veröffentlicht. Chinas Erklärung betonte, die Palästinafrage auf der diplomatischen Tagesordnung zu halten. Das israelische Präsidialamt hob Iran, dessen verbündete Gruppen und bilaterale Beziehungen hervor. Die Begegnungen wurden nicht als gemeinsame israelisch-palästinensische Verhandlung dargestellt.
Chinas Botschaft an Shahin
Nach der offiziellen chinesischen Darstellung wandte sich Wang gegen eine Marginalisierung der Palästinafrage und rief zur Unterstützung einer Zweistaatenlösung auf. Praktisch sieht diese Position einen israelischen und einen palästinensischen Staat nebeneinander vor. Es handelt sich um Pekings politische Forderung, nicht um eine von den Teilnehmern in Baku verkündete Vereinbarung.
Auch die palästinensische Nachrichtenagentur WAFA verortete das Gespräch zwischen Wang und Shahin am Rande der Konferenz für Interaktion und vertrauensbildende Maßnahmen in Asien, kurz CICA. Sie berichtete über Gespräche zur Lage in Palästina und zu den Beziehungen mit China. Shahin nahm als Außenministerin teil, nicht als Präsidentin oder Regierungschefin.
Herzog spricht über Iran und dessen Verbündete
JNS meldete unter Berufung auf das israelische Präsidialamt, Herzog habe mit Wang Bedrohungen durch Iran und dessen terroristische Stellvertreter besprochen. Auch Wirtschafts-, Handels- und Kulturbeziehungen standen auf der Tagesordnung. Die veröffentlichte israelische Darstellung verband somit Sicherheitsfragen mit den Beziehungen zwischen beiden Ländern.
In seiner Gipfelrede, die die Times of Israel wiedergab, warb Herzog für mehr diplomatische und wirtschaftliche Zusammenarbeit mit asiatischen Staaten. Terrorismus und Boykotte lehnte er als Grundlage regionaler Beziehungen ab. Diese öffentliche Rede war von seinem privaten Gespräch mit Wang getrennt und ist kein Protokoll dieses Gesprächs.
Warum die Treffen in Baku stattfanden
Herzogs Büro kündigte seine Ankunft in Aserbaidschan am 14. Oktober für einen etwa eineinhalbtägigen Besuch an. Anlass war der siebte CICA-Gipfel, ein asiatisches Forum für Zusammenarbeit und Vertrauensbildung. Auch Chinas Außenministerium bestätigte Wangs Teilnahme am Gipfel vom 15. Oktober.
Das israelische Programm umfasste ein Treffen mit Aserbaidschans Präsident Ilham Aliyev, bilaterale Gespräche mit weiteren Staats- und Regierungsvertretern sowie eine Rede im Plenum. Das Präsidialamt bezeichnete das Aliyev-Gespräch als Gelegenheit, die strategische Zusammenarbeit zwischen Israel und Aserbaidschan zu vertiefen. Es kündigte außerdem eine Begegnung mit Vertretern der jüdischen Gemeinde des Landes an.
Der Rahmen brachte unterschiedliche diplomatische Beziehungen in einer Stadt zusammen. Er machte nicht jede bilaterale Begegnung zum Teil derselben Vermittlung. Auch aus den Veröffentlichungszeiten der Erklärungen lässt sich die genaue Abfolge der privaten Gespräche nicht ableiten.
Öffentliche Positionen sind kein Verhandlungsergebnis
Die geprüfte chinesische Darstellung des Shahin-Treffens behandelte Gaza und eine Zweistaatenlösung, ohne Hamas, den Angriff vom 7. Oktober oder den Friedensrat zu erwähnen. Das beschreibt den veröffentlichten Text und beweist nicht, dass die Themen im privaten Gespräch ausgeschlossen waren.
Israel News Pulse konnte unabhängig weder ein gemeinsames Kommuniqué noch einen vereinbarten Verhandlungsrahmen oder bestätigte Angaben zu weiteren Forderungen Herzogs hinsichtlich Hamas oder Friedensrat finden. Dokumentiert sind eine chinesische Positionserklärung und getrennte bilaterale Gespräche, kein neues Friedensabkommen.
