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Politik

Andrej Babiš trifft Amir Ohana bei tschechischem Regierungsbesuch in Israel

Ein parlamentarischer Besprechungsraum mit tschechischen und israelischen Flaggen.

Der tschechische Ministerpräsident Andrej Babiš hat am 17. November Knesset-Präsident Amir Ohana getroffen, berichtete die tschechische Zeitung Deník N. Der Parlamentstermin gehört zu einem Besuch vom 16. bis 18. November, der laut angekündigtem Regierungsprogramm Verteidigung, Gesundheitsversorgung und Kinderschutz behandelt.

Deník N zufolge übermittelte Ohana der Tschechischen Republik gute Wünsche zum Nationalfeiertag am 17. November. Die Knesset hatte am Vortag einen Empfang, einen Eintrag ins Gästebuch und ein Arbeitsgespräch mit Ohana angekündigt, anschließend Gespräche mit Gadi Eisenkot.

Parlamentstermin im Rahmen eines Regierungsbesuchs

Die tschechische Regierung hatte die Reise am 10. November angekündigt und auf die Einladung von Ministerpräsident Benjamin Netanyahu verwiesen. Der am 16. November veröffentlichte Knesset-Plan ergänzte diesen Überblick um die parlamentarischen Gespräche.

Verteidigungskooperation steht im Vordergrund

Babiš bezeichnete den Schutz gegen ballistische Raketen als eines der zentralen Gesprächsthemen. Nach der Regierungsankündigung sollten Verteidigungsminister Jaromír Zůna und Generalstabschef Miroslav Hlaváč zur Delegation gehören.

Dieselbe Mitteilung führte Gesundheitsversorgung und Kinderschutz als weitere Kooperationsfelder auf. Sie beschrieb außerdem Treffen der angereisten Minister mit ihren israelischen Amtskollegen. Das Programm geht somit über die Termine des Regierungschefs hinaus.

Mehrere Ministerien sind vertreten

Zur angekündigten Delegation gehörten Außenminister Petr Macinka, Gesundheitsminister Adam Vojtěch sowie Boris Šťastný, der für Sport, Prävention und Gesundheit zuständige Minister.

Die Knesset bereitet auch ihre Präsidentenwahl vor

Der parlamentarische Besuch fällt auf den Tag der geplanten Wahl des Präsidenten der 26. Knesset. Laut der Mitteilung vom 16. November sollte diese gesonderte Plenarsitzung um 16:00 israelischer Zeit beginnen.

Dem Wettbewerb um das Amt waren Gespräche zwischen Eisenkot und Avigdor Liberman über den Vorsitz vorausgegangen.

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